Agglomerations-Kommission (AKO)

Die Agglomerationskommission wurde 2005 gebildet und ist seit 2013 eine der ständigen Kommissionen. Von den 11 Mitgliedern stellt die SP/JUSO Fraktion 4 Stadträtinnen und Stadträte und seit dem 12.01.17 bin ich Mitglied dieser relativ jungen Kommission. Die AKO übt im Auftrag des Stadtrats die Aufsicht über die städtische Agglomerationspolitik aus und ist die erste Ansprechpartnerin des Gemeinderats für die Geschäfte mit der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RKBM).


Grünes Licht zu Fusionsabklärungen

12.02.2019 - Die AKO hat an ihrer ersten Sitzung von diesem Jahr den Projektierungskredit für die Aufnahme von Fusionsabklärungen behandelt. Mit interessierten Gemeinden der Kernregion Bern soll dieses Jahr eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, um die Möglichkeiten der Zusammenarbeit sowie Chancen und Risiken einer Fusion abzuklären. Die ergebnisoffene Studie dient als Grundlage für den Grundsatzentscheid, ob eine Fusion oder andere Zusammenarbeitsformen weiterverfolgt werden sollen. Die AKO empfiehlt dem Stadtrat, den Kredit von 430'000 Franken als Kostendach zu genehmigen.


Bern intelligent vernetzt

02.11.2018 - Unter dem Titel «Smart Region – Bern intelligent vernetzt» geht die Agglomerationstagung der AKO der Frage nach, wie die Digitalisierung zur Vernetzung einer Region beitragen kann. Ein spannendes Thema und auch eine wichtige Herausforderung für die Gemeinden. Die Digitalisierung bringt Chancen und Risiken. Es stellt sich die Frage, wie sich die Gemeinden vernetzen können und im Interesse der Bevölkerung "smart" werden können.


Kulturverträge 2020-2023

10.09.2018 - Die AKO, als zuständige Kommission des Stadtrats, hat an ihrer Sitzung die Kulturverträge 2020-2023 der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RKBM) diskutiert und eine Stellungnahme verabschiedet. Wir begrüssen grundsätzlich die vorgeschlagene Unterstützungsbeiträge für die 15 Kulturinstitutionen. Neu wurde das Swiss Jazz Orchestra Bern und das Schlossmuseum Jegenstorf in die Liste aufgenommen und sie werden nun auch einen 4-jährigen Leistungsvertrag erhalten. Die AKO regt mit ihrer Stellungnahme zuhanden der RKBM an, ein System zu schaffen, zu dem auch neue und wenig etablierte Kulturinstitutionen unterstützt werden können. Zudem wird auch darauf hingewiesen, dass die Kosten zwischen Investitions- und Betriebskosten zu unterscheiden ist. Ausserdem hat die Erfahrung bei der Sanierung des Stadttheaters Bern gezeigt, dass die Beteiligung an diesen Kosten nur auf freiwilliger Basis der Gemeinden erfolgt, was aus unserer Sicht nicht angemessen ist.


Zukunft Gemeindelandschaft Kanton Bern

16.05.2018 - Der überwiesene Vorstoss „Wie könnte der Kanton Bern heute aussehen?" (Postulat Nr. 177-2014 Müller) des Grossen Rates gab dem Regierungsrat den Auftrag, aufzuzeigen, wie der Kanton Bern mit rund 50 Gemeinden aussehen könnte. Der Bericht wurde im Mai in die öffentliche Vernehmlassung geschickt. Die AKO hat diese Gelegenheit genutzt und sich mit dem Thema der Gemeindefusionen befasst. Resultat der Sitzung und der Diskussion ist die AKO-Stellungnahme, welche publiziert wurde. Grundsätzlich begrüsst die AKO die Bestrebungen, Gemeindefusionen zu fördern und zu fordern. Jedoch sind verschiedene Strategien für den vielfältigen Kanton Bern erforderlich, da die Voraussetzungen und Bedürfnisse der ländlichen Gemeinden und der Gemeinden der Kernregion Bern nicht dieselben. 


Bern wird Nummer eins für die soziale Innovation

10.11.2017 - Die diesjährige Tagung zur Agglomerationspolitik befasste sich mit dem Thema „Bern wird Nummer eins für die soziale Innovation“ und fand im Berner Generationenhaus statt. Am morgen waren drei Referate und eine Podiumsdiskussion angesagt und für den Nachmittag entsprechende Workshops zu den Referaten.


IAFP - Instrument oder Papiertiger?

24.10.2017 - Dieses Jahr trafen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Bern und Köniz im Gemeindehaus Bläuacker. Ziel dieser jährlichen Treffen ist die Vernetzung und der Erfahrungsaustausch beider Gemeinden. Das Thema heuer war die nachhaltige Finanzstrategie mit dem Instrument «IAFP» (Integrierter Aufgaben- und Finanzplan). Nach dem Referat von Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger von der Universität Luzern wurden die unterschiedliche Handhabung in Bern und Köniz erörtert und diskutiert.

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Nachhaltige Finanzstrategie (Universität Luzern 24.10.2017)
UNILUZERN_Finanzpolitik_IAFP.pdf
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Berns Vision 2030

21.09.2017 - Auch die Agglomerationskommission hat das neue Stadtentwicklungskonzept 2016 behandelt. Sie hat zwei Planungserklärungen eingereicht und diese wurden bei der Stadtratsdebatte zum STEK behandelt. Bei der ersten Erklärung wird verlangt, dass der Gemeinderat die umliegenden Gemeinden der Hauptstadtregion Bern bereits von Anfang an bei den strategischen Überlegungen miteinbezieht (Ziele und konkrete Massnahmen) und sie wurde vom Stadtrat mit 37 Ja und 25 Nein bei 3 Enthaltungen angenommen. Bei der zweiten Erklärung wird der Gemeinderat aufgefordert, im Rahmen einer Revision der Gemeindeordnung zu prüfen, ob die Entscheidungskompetenzen bei Planungsvorhaben an den Stadtrat zu übertragen sei. Aus meiner Sicht sollte der Stadtrat als Legislative über die grundsätzlichen Vorgaben entscheiden (Richtpläne, Konzepte) und der Gemeinderat als Exekutive die Details bei Zonenplänen und Überbauungsordnungen festlegen. Diese Prüfung wurde vom Stadtrat mit 32 Ja und 30 Nein bei 3 Enthaltungen ebenfalls angenommen.


Entwicklung der Stadtagglomeration

06.09.2017 - An der Sitzung wurde u.a. die Interpellation von Ingrid Kissling-Näf besprochen. Mit der Interpellation werden dem Gemeinderat verschiedene Fragen zu den Entwicklungen und Perspektiven des Werk- und Dienstleistungsplatzes und der Wirtschaftsförderung in Bern gestellt. Der Vorstoss wurde von der AKO gutgeheissen und wurde am 14. September als Interpellation der Agglomerations-Kommission eingereicht (Nr. 2017.SR.000204).


Wirtschaftskraft der Kernagglomeration

16.08.2017 - Auch dieses Jahr fand der jährliche Vernetzungsanlass mit den Vertreterinnen und Vertreter der an Bern angrenzenden Gemeinden statt. Thema war die Wirtschaftskraft unserer Kernagglomeration und mit dem Referat von Beat Stamm (BAK Basel) erhielten wir die notwendigen Fakten für die Diskussion und für die weitere Arbeit in der Kommission.

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Wirtschaftskraft der Kernagglomeration Bern (BAK Basel 17.08.2017)
BAKBASEL_Wirtschaftskraft_Bern.pdf
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Standortkonzentration der BFH

15.03.2017 - An der März-Sitzung wurden wir zum geplanten Campus der Berner Fachhochschule BFH im Weyermannshaus-Ost informiert (ESP Ausserholligen). Der neue Campus soll die etlichen Standorte in der Stadt Bern zusammenführen. Es freut mich sehr, dass die Realisierung vom Kanton angegangen wird! Seit dem Stadtentwicklungskonzept von 1999 und dem ESP Ausserholligen warten wir auf diese notwendige Konzentration und Quartierentwicklung. Ein Campus der Berner Fachhochschule ist für die BFH notwendig, um eine gute Ausbildung mit zeitgemässer Infrastruktur anbieten zu können. Und ein solcher Campus passt heute perfekter den je ins Quartier: in Nähe zum Europaplatz und der bereits bestehenden Fachschule Pflege.